Donnerstag, 12. Dezember 2013

Bisher ohne Resonanz

UPDATE (14.1.2014): Wir wurden eingeladen und werden im Februar nach dem Gespräch über das Ergebnis berichten.


Allen Bürgern, die uns beim Stammtisch oder auf der Straße
nach dem Entwicklungsstand am Bahnhof fragen, sei mitgeteilt:
Das wüssten wir auch gerne!
Deshalb haben wir Mitte November schriftlich bei Frau Bürgermeisterin um einen Termin gebeten.
Vielleicht sollten Sie das auch tun, wenn es sie interessiert.
Einen friedvollen Advent wünscht die BI

Empfehlung zum Advent

Die Empfehlung zum Advent:
Auf nach Seligenstadt – dem zur Zeit angesagtesten Wohnort für
betuchte Senioren! Preise wie in Kronberg! nur knapp über 3000€ / m²
Dachwohnung 160m² - 494000 € - und sogar provisionsfrei
Familien würden hier nur stören.
Unser Magistrat empfiehlt:  klotzen – nicht kleckern!


Bahnhof Heusenstamm

aus der Offenbach Post

Montag, 2. Dezember 2013

das Parlament beschließt, aber dem Magistrat ist es Wurscht

 

Ein Antrag der Parteien Grüne, SPD und CDU aus der STVV.

so motivieren sich unsere gewählten Vertreter:
das Parlament beschließt, aber dem Magistrat ist es Wurscht.
Er ist so unabhängig, dass seine Mitglieder nicht mal die eigenen Fraktionen
von Alternativen überzeugen bevor sie sich anders entscheiden als vom Parlament beschlossen.




Sonntag, 1. Dezember 2013

neuer Stammtischtermin

Der nächste Stammtisch findet am 3. Dezember um 20:00 Uhr im Sudhaus des Brauhauses statt.
Die BI freut sich über jede(n) Teilnehmer(in).

Dienstag, 29. Oktober 2013

Tue Gutes und sprich darüber ...


aus dem Kurier

schöne Eigenwerbung eines Investors in Form eines gestellten Interviews.

Wir meinen: Lächerlich. Man sehe sich nur an, was im Stadtgraben von diesem Investor entstanden ist. Da rauft sich bekanntermaßen die ganze Stadt die Haare. 

Freitag, 25. Oktober 2013

Sonntag, 20.15 Uhr, ARD Tatort: Investorenalarm in München

Das arme Westend wird totsaniert, Bagger schaufeln eine Leiche frei. 20 Jahre nach seinem Meisterstück "Frau Bu lacht" liefert Dominik Graf einen aggressiven "Tatort" über Bausünden in der Bayern-Metropole.

link


viel Spass beim Tatort wünscht die BI.


...fragt sich nur ob wir beim Gucken in Seligenstadt auch Spass haben...

Mittwoch, 16. Oktober 2013

Böse Überraschung am Bahnhof


Aus der Offenbach Post


OP 12.10.2012 „Angemerkt“ – Soso, die Bebauung steht fest.
Wir wissen nicht, woher der Redakteur seine Informationen bezieht,
aber die Zuhörer der Stadtverordnetenversammlung
erinnern sich an einen Beschluss, der Verkehrsflächen und Grünflächen vorsieht.
Dieser müsste revidiert, oder die Veränderungssperre ausgesessen werden.
Hoffentlich erfährt es das Parlament nicht zuerst über die Offenbach Post.

Jetzt geht es los!

wer weiss was da wieder hinter verschlossenen Türen beschlossen wurde...
der Bürger steht jedenfalls vor verschlossen Türen bzw. Absperrbändern

Montag, 7. Oktober 2013

Vorgezogene Bürgerbeteiligung - Bebauungsplan 74

Aus dem KURIER KW 40

Zukunftsforum Seligenstadt (ZFS)



Die CDU lädt zur Fortsetzung des  "Zukunftsforum Seligenstadt (ZFS)" ein:

07.11.2013, 19 Uhr: Zukunftsforum Seligenstadt - Arbeitskreis Bau &
Stadtentwicklung
14.11.2013, 19 Uhr: Zukunftsforum Seligenstadt - Arbeitskreis Finanzen &
Wirtschaftsförderung
21.11.2013, 19 Uhr: Zukunftsforum Seligenstadt - Arbeitskreis Soziales,
Integration, Sport & Kultur
28.11.2013, 19 Uhr: Zukunftsforum Seligenstadt - Arbeitskreis Umwelt,
Energie & Verkehr

Alle Arbeitskreise finden statt im Konferenzraum des Hotels "Zu den drei
Kronen", Freihofplatz 4, 63500 Seligenstadt.
 

Mittwoch, 2. Oktober 2013

Stammtisch

Der nächste Stammtisch der BI findet am  9.10. um 20:00 Uhr im Brauhaus/Sudhaus statt. 
Alle interessierten sind herzlich eingeladen. 

Freitag, 20. September 2013

BI bei der Planungswerkstatt

Etwa  50 Personen besuchten über den Veranstaltungszeitraum von 10.00 bis 16.00 den RiesenSaal, wovon sich etwa  40 an der Arbeit in Gruppen beteiligten (Ein Zuhörer: “Du wirst sehen,
wenn´s mit der Gruppenarbeit losgeht, verschwinden noch einige“ und so kam es auch). Für die
Organisation waren etwa 10 Personen anwesend.  Nach einer Begrüßung durch Frau Nonn - Adams
wurde die Analyse der Planungsgruppe Darmstadt  vorgestellt und anschließend die Durchführung
der Gruppenarbeit erklärt. Zunächst sollten verschiedene Quartiere der Stadt von 8 Arbeitsgruppen
zu bestimmten Fragestellungen analysiert und mit der Sicht des Planungsbüros verglichen werden.
Die Ergebnisse der Gruppenarbeit wurden anschließend vorgestellt, nach der Mittagspause kam noch
eine Runde mit Anregungen, Wünschen und Visionen zur Veränderung des jeweiligen Zielgebietes
der Teammitglieder. Die Teamarbeit von Immobilienfachleuten,  Bauinvestoren, Altstadtvereins- und
BI-Mitgliedern aber auch Bürgern ohne direktes Eigeninteresse machte letztlich den Charakter der
Veranstaltung aus, während der man sich gemeinsam konstruktiv den gestellten Themen widmete.
Nur vereinzelt schienen bei Präsentationen Eigeninteressen durch.  Die Bürgerinitiativen stellten aus
unserer Sicht gut die Hälfte der Teilnehmer, ca. 25 % kamen aus dem Bereich Immobilien und Bauen,
15% vom Altstadtverein.  Die schwache Beteiligung wird von uns auf die späte und zurückhaltende
Werbung für die Veranstaltung zurückgeführt. Nur wer danach sucht, wird von der Werbung erreicht. 
Laut den Ausführungen der Bürgermeisterin sei das Interesse der Bevölkerung generell gering, man
sehe ja, wie viele der 21000 Seligenstädter Bürger anwesend  sind. Auch machte ein „Angemerkt“
Artikel einer regionalen Zeitung vom 01.08.2013 die Veranstaltung im Vorfeld schlecht, in dem
bereits darauf hingewiesen wurde, wie unangenehm der Tag für alle Beteiligten werden solle (noch
zu lesen auf dem BI-BLOG). Wenn dies nach der Bürgerversammlung vom August letzten Jahres
die zweite „Alibi“-Veranstaltung war, werden die Ergebnisse ohnehin in einer Schublade landen.
Wir dürfen gespannt sein, ob  beim Teil II, der im Frühjahr stattfinden soll, die Beteiligung größer
wird. Die BI bedankt sich ausdrücklich bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die die Veranstaltung
organisiert und auch „ihren Samstag“ dort verbracht haben.

Biemüller/Halama/Genc/Klein/Sprey

Bedenklich und ungerecht

Aus der Offenbach Post vom 18.9.2013

Ohrfeige für die Bürger

Aus der Offenbach Post vom 19.9.2013

Leserbrief "Noch ist eine sinnvolle Gestaltung möglich"

Aus der Offenbach Post

Sonntag, 25. August 2013

Außerordentliche Sitzung des Bauausschusses am 27.08.2013

Kurzfristig einberufen: am Dienstag (27.8.2013) kommende Woche findet um 18.30 h eine Sondersitzung des Bauausschusses zur Giselastrasse (B-Pl 77) statt.



Einladung zur Sitzung - zum Anzeigen bitte anklicken



Donnerstag, 22. August 2013

Einladung zur 5. Führung zu den Bausünden in Seligenstadt

Einladung zur 5. Führung zu den Bausünden in Seligenstadt am Samstag, dem 07 September 2013 um 17.30 Uhr.
Wegen wiederholter Nachfrage bietet die BI "Stoppt die Stadtbildzerstörung“
- eine Woche vor dem Seligenstädter Stadtplanungs-Workshop - die 5. Führung zu den Bausünden in Seligenstadt an.
Treffpunkt ist am Bahnhof mit dem Fahrrad. Die Führung ist kostenlos. Anmeldung ist nicht erforderlich.
 
Die BI freut sich über alle Teilnehmer/innen

Dienstag, 13. August 2013

Seligenstädter Stadtplanungs-Workshop

Der Workshop findet am 14. September zw. 10:00 und 16:00 Uhr im Riesen statt.

Alle Bürger dieser Stadt, denen die Stadtplanung und das Stadtbild von Seligenstadt am Herzen liegt, sind aufgerufen sich hier einzubringen.  

Mittwoch, 26. Juni 2013

Schäbiger Abgang (Skandal HMS)

(zum Vergrößern bitte anklicken)

Aus der Offenbach Post "Angemerkt" vom 24. Juni 2013

Schnäppchen für ein Euro

(Zum Vergrößern anklicken)

Aus dem Notizbuch der Offenbach Post vom 22. Juni 2013

Weiterbildungsmöglichkeit zum Thema Gestaltungsbeirat

Vielleicht mag sich ja die eine oder der andere Parlamentarier(in) oder auch Magistrat weiterbilden:
 Leitfaden Gestaltungsbeirat

...viele Städte machen es vor. Warum hinterherhinken und nicht mal vorangehen?!

Skandal bei Ortsbegehung der HMS II

 Siehe Bericht in der Artikel in der OP-Online.

KAS Initiative: Freiraum Erhalten - Dankschreiben


Hoffen wir, dass die Unterschriften nicht so verschwinden, wie die der BI...

Sonntag, 23. Juni 2013

off topic: Schwimmbad

Is das der Beginn der schleichenden Schliessung des Schwimmbades? Siehe Artikel in der OP-online.

Wunderbar, wenn das Schwimmbad endlich weg ist, kann das nächste Immobilien Projekt angegangen werden.

Btw. die Glaabsbräu könnte auch abgerissen werden, was könnte man da alles bauen?! Villa Italia II? Da gibt es sicher auch schon Pläne... .

Skandal bei Ortsbegehung der HMS

Siehe Bericht in der OP-Online.

Da ist der Verwaltung ein peinlicher Fehler unterlaufen. Die Bürger sind unerwünscht. Wer weiss wo die Bürger noch überall unerwünscht sind...

Ergebnis der Planungsgruppe DA: "Ungeordnete Bebauung"

Am letzten Dienstag berichtete die Planungsgruppe DA im Bauausschuss über ihre Analyse. Das Zitat "Ungeordnete Bebauung" bestätigt jetzt die Meinung der BI schwarz auf weiss.

Weiteres dazu im Artikel der OP-Online.

Sonntag, 16. Juni 2013

Update: Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung


Die Sitzung beginnt schon um 18:00 Uhr!

Herr Begher von der Planungsgruppe DA wird über den bisherigen Stand der städtebaulichen Untersuchungen zum Stadtentwicklungsplan (Tagungspunkt 4) geben. Man geht davon aus, dass Herr Begher ca. 1 Std. benötigt.

Herr Dr. Debertshäuer von der KAS Initiative "Freiraum erhalten" hat ein Rederecht von 5 Min. bekommen. Die Initiative hat schon weit über 800 Unterschriften gesammelt.

KAS Initiative: Freiraum Erhalten


Unter dem Titel "Freiraum erhalten" formiert sich Widerstand gegen den Bebauungsplan 71 (östlich der Konrad-Adenauer-Schule)


Freiraum Erhalten ist eine Initiative des Schulelternbeirats der Konrad-Adenauer-Schule in Seligenstadt für den Erhalt der Spielwiese und Sanierung des Jahnsportplatzes zum Toben, Spielen, Sporttreiben und einfach "Grün" tanken...


Mehr Infos gibt es unter 

https://www.facebook.com/FreiraumErhalten 

...übrigens sammelt diese Initiative Unterschriften.


Die BI wünscht viel Erfolg!

Mittwoch, 12. Juni 2013

Infostand mit "Lebenswerte Seligenstädter Altstadt" auf dem Marktplatz

Die BI „Stoppt die Stadtbildzerstörung“ veranstaltete am Samstag den 08.Juni einen Infostand auf dem Marktplatz in angenehmer Nachbarschaft mit dem Verein
„Lebenswerte Seligenstädter Altstadt“.
Zahlreiche Passanten nahmen sich Zeit für Diskussionen und wurden Anregungen los.
Eine Umfrage ergab großes Interesse an bezahlbarem Wohnraum und einer autofreien Altstadt.
Der Verkauf von Teilflächen des Seligenstädter Schwimmbades wurde von 90 Personen abgelehnt.
2 Tage zuvor traf sich der BI-Vorstand mit der Planungsgruppe Darmstadt zum Interview im Hinblick auf den baulichen Stadtentwicklungsplan, der zur Zeit in Bearbeitung ist.
Hier konnten Anregungen eingebracht werden, die hoffentlich ihre Berücksichtigung finden.




Mittwoch, 29. Mai 2013

Zukunftsforum Seligenstadt

CDU gründet ein Zukunftsforum (OP-Online-link). Gute Idee. Hoffen wir, dass es mehr als Wahlkampf ist.

Termin: Freitag, 14. Juni, ab 19 Uhr im Jakobsaal des St. Josefshauses ( Jakobstraße 5)


...und viele meinen Ihren Senf dazu geben zu müssen wie Z.B. die SPD (siehe OP-Online-link), was definitiv (auch) Wahlkampf ist.


Die BI wird zum Zukunftsforum kommen, denn nur wer sich einbringt kann auch etwas bewegen.

Aufgrund des Zukunftsforum wurde auch unsere Stadtführung zu den Bausünden auf den Samstag, den 15. Juni verschoben.  

Hans-Memling-Schule

Aus der OP vom 28.05.2013
Siehe auch den link zum Online-Artikel.

Die HMS steht wie der Bahnhof in öffentlichem Interesse der Bürger. Man darf gespannt sein, welche Weichen hier wieder im Hintergrund gestellt werden und der Bürger anschliessend vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Schön am Volk vorbeiregieren lautet das Motto. Wie war das mit der Transparenz?! Mit Investor Toth wird ja auch hinter verschlossenen Türen weiterverhandelt.

Im Parlament wird es dann wieder heissen: "Och, das war uns so nicht bewusst, was da draus wird". Beispiele gibt es genug. Siehe ehemaliges Eiscafe Roma, welches heute den wohlklingenden Namen "Residenz am Obertor" trägt. Der Erfinder des Namens sollte geteert, gefedert und aus der Stadt gejagt werden. ...und wie gesagt im Parlament wusste angeblich keiner was da für ein Monstrum entsteht...und später wird es dann großspurig bedauert, aber dann ist es zu spät.

Auch interessant zum Thema HMS folgender link aus dem Ratsinfo


Turmmännche

aus dem HB vom 22.05.2013

unser Turmmännche hat es mal wieder auf den Punkt gebracht.

Kollateralschäden

Aus der OP vom 18.5.2013



Sonntag, 12. Mai 2013

Bericht zur Bausündenführung vom 03. Mai 2013


Die Teilnehmer der inzwischen dritten Fahrradtour (von der BI „Stoppt die Stadtbildzerstörung“) zu den Bausünden in Seligenstadt am 03. Mai 2013 konnten sich davon überzeugen, dass es sich nicht um vereinzelte Verfehlungen von unangemessenen Bau- Boll- und Schreckensbauten handelt, die in Seligenstadt entstanden zurzeit entstehen oder in Planung sind.
Im Gegenteil: die Verschandelung beginnt bereits bei den Einfahrten zur Stadt. Egal aus welcher Richtung kommend erblicken wir Betonbauten, Supermärkte und Tankstellen in stets einheitlichem Stil. Bevor die künftig „schicke Visitenkarte“ Bahnhof erreicht wird, müssen Bewohner und Besucher längst noch „schickere Visitenkarten“ erblicken und durchfahren:
Der Anblick des Klotzes in der Zellhäuser Straße treibt nicht nur den unmittelbaren Anwohnern die Tränen in die Augen. An dieser Stelle waren sich die - insgesamt mehr als 80 - Teilnehmer an den bisherigen Bausündentouren einig: Das hätte nie genehmigt werden dürfen! Ist das „die Einbindung der Bürger in den Planungsprozess“, von dem die Bürgermeisterin wiederholt spricht? Dieses Gebäude ist der größte Schandfleck! In unmittelbarer Nähe der evangelischen Kirche, der alten Oberstadt und der laut Bürgermeisterin „beeindruckenden Klosteranlage mit karolingischer Basilika“.
Im Vorwort des Heftes „40 Jahre Altstadtsanierung“ schreibt Frau Nonn-Adams …“Seligenstadt gehört zu den sehenswertesten Innenstädten in Hessen“ „Sachverstand und Leidenschaft waren Ursprung und Erfolgsrezept“ Wo war der Sachverstand beim Gebäude an der Zellhäuser Straße, im Stadtgraben, in der Grabenstraße, in der Giselastraße, in der Danziger Straße (aus Versehen Bürgersteig verkauft)??? Wo ist der Sachverstand bei der in Planung stehenden Gestaltung der Frankfurter Straße, im Grauborn und und und? Es gibt noch einige freie Stellen, sogar mitten in der Stadt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bausündenführung haben gute Ideen und Vorschläge zu deren Gestaltung.
Und weiter ist zu lesen im Heft zur Altstadtsanierung: „Anfang der siebziger Jahre hatte der heutige Ehrenbürger und damalige Baudezernent Hubert Post hartnäckig und vorausschauend die Entwicklung eingeleitet.“
Beim wiederholten Lesen des Vorwortes von Frau Bürgermeisterin fällt ein Wort auf: „waren“. „Sachverstand und Leidenschaft waren Ursprung und Erfolgsrezept.“ Mit anderen Worten, seit Hubert Post nicht mehr im Amt ist, wird ohne Sachverstand genehmigt und gebaut.
Um in unser mittelalterliches Seligenstadt mit seinen Fachwerkhäusern, Basilika und Klosteranlage zu gelangen, sollten die Besucher ausschließlich nur noch den Wasserweg wählen. Obwohl die Silhouette auch nicht mehr die ist, die sie einmal war! Wenn dann bald das Gelände des ehemaligen Gaswerkes bebaut ist und das toskanische Dorf erweitert wird, haben wir dann die perfekte Anpassung und Einfügung an die übliche Bebauung in die  Eigenart der Seligenstädter Altstadt, wie sie im § 34 Baugesetzbuch gefordert ist? Es sieht doch jetzt schon kaum zumutbar aus: toskanische Villen - Steinheimer Tor – Parkdeck –– Pulverturm – Fachwerkhäuser. Wie steht es im Vorwort … „wunderbarer Raum zum Leben, Flanieren, Einkaufen und Verweilen.“
Nach knapp drei Stunden Bausündentour per Fahrrad hatten die Teilnehmer immer noch nicht alle Verschandelungsorte gesehen.
Um ebenso mit Goethe zu enden, wie Frau Bürgermeisterin im Vorwort im Heft zur Altstadtsanierung.
„Bausünden Fehler kann man begehen, wie man will, nur baue man sie nicht auf. Kein Beichtvater kann von solchen Bausünden jemals absolvieren.“ So der Herr geheime Rat von Goethe am 15.09.1827.
Die nächste Tour findet am 15. Juni 2013 um 18.30 statt. Treffpunkt ist der Bahnhof in Seligenstadt.
Gisela Meutzner

Leserbrief "Motivation ist schon jetzt am Boden"

Aus der OP vom 12.5.2013

Fundstücke aus der OP

Aus der OP vom 7.5.2013


Aus der OP vom 8. Mai.

Donnerstag, 9. Mai 2013

In anderen Gemeinden funktioniert es oder

....man zieht am gleichen Strang. Aber das scheint in Seligenstadt nicht möglich zu sein. Traurig aber wahr.

aus der FAZ vom 27.4.2013

Unser Parlament wird systematisch zermürbt


Unser Parlament wird systematisch zermürbt

Als Besuchern von Ausschusssitzungen im Rathaus fällt uns immer wieder die nicht vorhandene Zusammenarbeit unseres gewählten Parlaments mit unserer gewählten Bürgermeisterin auf. Immer wieder gleiche Fragen nach dem Sachstand haben die ewig gleichen, ausweichenden Antworten zur Folge.
Beispielsweise wird seit Monaten nachgefragt, welche Verhandlungen mit dem Käufer des Bahnhofsgeländes bisher geführt wurden, um Grundstücksteile für Verkehrsflächen zu erwerben, wie es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat und wie der momentane Sachstand sei. Er wolle nichts verkaufen, sondern im Einklang mit der Stadt Seligenstadt das Gelände selbst entwickeln und demnächst mit der Sanierung des Gebäudes beginnen.
Eine öffentliche Nutzung von Gebäudeteilen sei nicht vorgesehen. Das ist in etwa der Informationsstand vom Mai letzten Jahres! Aber es gebe ja noch „das Kaufangebot der Bahn für das hintere Grundstück“ – ein Satz den wir schon mehrfach gehört haben, leider völlig frei von brauchbarer Information. Als neutralen Beobachtern ist dieses Kräftemessen zwischen gewählten Organen ein unhaltbarer aufreibender Zustand. Parlamentarier beschließen und nichts passiert. Eine Zusammenarbeit mit den Abgeordneten ist für uns nicht feststellbar. Für das Bahnhofsgelände sind im Haushalt nun doch keine Mittel mehr eingeplant, während es bei Jahresbeginn noch hieß, es seien höchst vorsorglich bereits € 860.000 im Haushalt eingestellt. Wer braucht schon Verkehrsflächen am Bahnhof. 1 Mio für eine neue Schießanlage der 3 Schützenvereine hingegen macht Sinn, die Begründung wird im Finanzausschuss vorgetragen, gerade bei den aktuellen sportlichen Erfolgen, es sollten ja ursprünglich 2 Mio. sein. Wieder eine Million gespart. Da die Marketingkampagne für die Wiederwahl 2015 bereits angelaufen scheint, sollte sich die Bevölkerung Gedanken machen, ob sie das wirklich fortgesetzt haben will, bis der letzte Stadtverordnete zumindest seine Ambitionen aufgegeben hat.

Die BI 

Happy Birthday BI

Die BI wird heute 1 Jahr alt.

Wir sind stolz, dass wir so lange durchgehalten haben und fühlen uns quick-lebendig (viele meinen ja, dass man BIs nur aussitzen muss). Die Resonanz in der Bevölkerung ist, wie wir immer wieder erfahren, sehr groß. Wir werden nahezu täglich ermutigt, im Sinne der Bürger aktiv zu bleiben.

...wir werden am "Ball" bleiben und nach wie vor unbequem bleiben!

Montag, 4. März 2013

Deutscher Städte und Gemeindebund zum Thema BÜRGERBETEILIGUNG

Unter folgendem Link POSITION bezieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund Stellung zum Thema BÜRGERBETEILIGUNG.
Eine Pflichtlektüre für alle unsere gewählten Volksvertreter, wie wir meinen. Uns spricht das Papier jedenfalls aus der Seele.

Offener Brief an den Hessischen Städte- und Gemeindebund


Sehr geehrter Herr Schelzke,

am Montagabend, dem 18.2.2013 durften wir im HFWI-Ausschuss den Ausführungen von Florian Christopher Weber, Jurist des HSGB zum Vorkaufsrecht der Stadt Seligenstadt für das Bahngelände lauschen.

Ausführlich wurde erläutert,
-dass die Stadt in unserem Fall kein Vorkaufsrecht hat,
-dass das einer der am häufigsten vorkommenden Fehler sei,
-dass man sich nicht dafür schämen muss,
-dass es keine Möglichkeit gibt, die Berechtigung für das Vorkaufsrecht im Nachhinein herzustellen
-dass der Beschluss zurückgenommen werden muss, da er gegen geltendes Recht verstößt
-dass es dem Investor gegenüber eine Haftung aus Amtshaftung gibt
-dass der Investor einen Anspruch auf Entschädigung hat, wie Vorhaltekosten von Darlehen oder des Verlustes, der ihm durch die entgangene Bebaubarkeit entstanden ist
-dass ein rechtswidrig ausgeführtes städtisches Vorkaufsrecht, welches weder vom Investor noch von der Bahn angefochten wird, letztlich auch ein Verwaltungsakt mit Bestandskraft werden kann

Aus dem Publikum wurde an Herrn Weber die Frage gestellt, ob der Investor aufgrund der Chronologie, dass am Tag vor der Annahme des Kaufangebotes eine Veränderungssperre und die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den ruhenden Verkehr, den Personennahverkehr, sowie für Grünflächen für dieses Grundstück beschlossen wurde und er somit wohlwissentlich, dass er es nicht bebauen kann, gekauft hat, überhaupt Anspruch auf Entschädigung durch entgangene Bebaubarkeit hat.
Die Antwort von Herrn Weber ließ leider nicht erkennen, dass ihm diese Terminchronologie überhaupt bekannt war. Aus diesem Grund gehörte die Betrachtung dieser Umstände auch nicht zur Aufgabenstellung seines Gutachtens und selbst, wenn er davon ausgeht, dass voraussichtlich ein Entschädigungsanspruch besteht, könne er das nicht abschließend sagen.
Da wir uns seit fast einem ¾ Jahr intensiv dafür einsetzen, dass die Stadt das Bahngelände selbst und vor allem zur Herstellung eines P&R-Parkplatzes entwickelt, Sie selbst sogar die Diskussion der Bürgerversammlung zum gleichen Thema geleitet haben, hatten wir gehofft, mit unserm Schreiben an Sie vom 8.2.2013 den Anstoß zu geben, dass auf all diese besonderen Begebenheiten in der Beurteilung des Rechtsgutachtens Rücksicht genommen wird.  
Hätten diese doch die mögliche Entschädigungspflicht stark eingrenzen können und so auch Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der Stadtverordneten zur Rücknahme des Beschlusses nehmen können.

Vollkommen unklar ist jetzt, bei welcher Handlungsweise der für die Stadt entstandene finanzielle Schaden größer ist. Bei der Ausnutzung des Vorkaufsrechtes zum selbst festgesetzten Grundstückspreis für ruhenden Verkehr, etc. und einer wahrscheinlich eher geringen Entschädigungspflicht dem Investor gegenüber oder bei den Preisverhandlungen der Stadt mit selbigem zum Erwerb des Grundstückes zum Verkehrswert.

Wir würden uns über eine nachträgliche Stellungnahme zur Rechtslage in Bezug zur vorhandenen Terminchronologie sehr freuen und verbleiben
mit freundlichen Grüßen

Vorstand der Bürgerinitiative Stoppt die Stadtbildzerstörung

Freitag, 1. März 2013

Babenhausen macht es vor

(zum Vergrößern bitte anklicken)

Aus der OP vom 19.2.2013

Sieh' einer an, die stellen sich besser an.


Unsere Stadt wächst ... mit Singles

(zum Vergrößern bitte anklicken)
Gefunden in der neusten Ausgabe des "Der Seligenstädter"


Wie bitte? 727 Familien mit 976 Personen??

Eine Familie besteht aus mindestens einem Kind. 
Das heisst 727 * 3 = 2181 Personen.
Gehen wir nur von Alleinerziehenden aus, würde das 1454 Personen bedeuten.

Aber da stand doch 976 Personen?! Komisch.

Tut uns leid, aber da sind wenige Familien zugezogen, da sind überwiegend Singles zugezogen.  
Laut Rechnung des Artikels besteht eine Familie aus 1,34 Personen, also unter 2 Personen im Schnitt.

Wir meinen: Der Autor des Artikels oder die Quelle der Zahlen sollte sich etwas mehr mit Demografie beschäftigen. Dann klappt's auch mit den Zahlen...


jaja, und dann kommen wieder die Bemerkungen, dass es keine Kinder mehr gibt. Es gibt sie und sie sind unsere Zukunft. Seligenstadt würde gut daran tun echte Familien anzulocken. Das ist die Zukunft von Seligenstadt.

Montag, 25. Februar 2013

Gestaltungsbeirat II

Einen Gestaltungsbeirat wurde tatsächlich von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen  beantragt.
Der Antrag wurde am 4. Februar 2013 in der STVV unter Punkt 25 behandelt. Der Antrag selbst ist vom 7. Januar 2013. Laut unseren Informationen wurde der Antrag von Ältestenrat beschlossen.

Bleibt zu hoffen, dass der Gestaltungsberat nicht nur beschlossen wurde, sondern auch eingesetzt wird.

Sonntag, 24. Februar 2013

Gestaltungsbeirat

In der Mediathek des ZDF haben wir einen sehr interessanten Beitrag zum Thema Gestaltungsbeirat gefunden.
Da fragt man sich doch unweigerlich: Kann man das nicht oder will man das nicht in Seligenstadt? Woran hängt es? Oder an wem?
Oder will man sich nicht von einem Gestaltungsbeirat hineinreden lassen, wenn mal wieder die Türen geschlossen werden und Investoren ihre Projekte vorstellen?!

Bund Deutscher Architekten zum Thema Gestaltungsbeiräte: "Gestaltungsbeiräte - Mehr Kommunikation, mehr Baukultur". Alleine der Titel spricht schon Bände.

Weitere Beispiele:

Darmstadt
Köln
Tübingen
Bamberg

oder einfach nach "Gestaltungsbeirat" googlen....


In welchem Gremium darf denn der Bürger seine Meinung äussern? Wo werden die Bürger denn gehört? Will man Sie überhaupt hören? Nein, die Bürger sind nur Stimmvieh.

Wikipedia zu Stimmvieh: "Ferner wird der Begriff auch gelegentlich von Kritikern der politischen Realität als projizierte Wahrnehmung von Wählern im Allgemeinen durch Politiker verwendet: Die Politiker, so die Kritik, seien nicht an einer tatsächlichen Erfüllung des Wählerwillens interessiert; vielmehr würden sie die Wähler schlicht als „Stimmvieh“ betrachten, das einmal pro Legislaturperiode durch Abgabe seiner Stimme die herrschende Elite in ihrer Position (und damit das bestehende politische System an sich) bestätigen solle, darüber hinaus aber keine Relevanz für den politischen Entscheidungsprozess habe."


tja, und wenn dann eine BI daher kommt und den Betrieb etwas aufmischt, dann reagieren manche Herrschaften ziemlich gereizt...





Mittwoch, 20. Februar 2013

Kein Vorkaufsrecht II

(Zum Vergrößern bitte anklicken)

Aus der FAZ vom 20.02.2013

Kein Vorkaufsrecht I oder einfach "Irrsinn & Monopoly"

(Zum Vergrößern bitte anklicken)

Zwei Artikel aus der Offenbach Post vom 20.02.2013

Wir meinen: Das vorgestellte Rechtsgutachten wurde angefordert, ohne dem Gutachter die erforderlichen Rahmenbedingungen komplett zur Verfügung zu stellen. Z.b. dass der Kaufvertrag seitens des Käufers am Tag nach dem StVV-Beschluss unterzeichnet wurde, .....so etwas passiert nicht aus versehen und schafft Misstrauen .       
                                        war da nicht noch was ausser der Unterschrift?

Auf der Online Ausgabe finden sich mittlerweile einige Kommentatoren ein.  Heute gab es Folgendes zu dem oben genannten Artikel zu lesen (die Kommentare sind nicht von der BI!):





Sonntag, 17. Februar 2013

Standpunkte, rechtliche Sachverhalte und hitzige Diskussionen

Zu dem am Samstag in der Offenbach Post erschienenen Artikel "Gehen am Bahnhof die Lichter aus" ( link: http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/seligenstadt/bahnhof-seligenstadt-kein-vorkaufsrecht-stadt-2753754.html) sind unterhalb des Artikels einige lesenswerte (nicht alle!) Kommentare erschienen. Besonders den ersten Kommentar von Herrn Raasch halten wir für empfehlenswert.

Die BI ist gespannt was morgen am Montag in den beiden Sitzungen passieren wird.

Samstag, 16. Februar 2013