Mittwoch, 12. Dezember 2012

Neue Zukunft für unseren Bahnhof!

Weitere Infos unter link.

Eine Stellungnahme der BI erfolgt in Kürze.

Danke an alle Unterstützer!!! Auch allen Blog-Besuchern. Heute haben wir die Marke von 10000 Besuchern geknackt! In 7 Monaten. Damit hätten wir nie gerechnet. Zeigt es doch wie sehr das Thema "Stadtbildzerstörung" die Bevölkerung berührt.



Mittwoch, 5. Dezember 2012

BI informiert zu Bebauungsplan 81 „Bahnhofsgelände“


Als Besuchern der Ausschusssitzungen im Rathaus fällt uns auf, dass zum Thema
Bebauungsplan 81 „Bahnhofsgelände“immer wieder seitens der SPD auf die Entscheidung zum Aufstellungsbeschluss gedrängt wird.
Wir begrüßen ausdrücklich das Ansinnen, dass die Stadt das Gelände erwirbt
und selbst entwickelt, aber für diese Entscheidung fehlen nötige Informationen,
die seit Monaten nicht vorgelegt werden.
Jeder, der eine Kaufentscheidung treffen soll,
möchte gerne die Rahmenbedingungen kennen, ist das so schwer?
Während CDU und B90/Grüne Runde für Runde vor dem Aufstellungsbeschluss die Vorlage einer anno 2009 beschlossenen Planung für das Gelände verlangen, möchte die SPD einfach nur den Aufstellungsbeschluss fassen, auch wenn keiner weiß, wie (und ob) die Bürgerbeteiligung einfließen soll, was das Gelände kostet, ob die Stadt es überhaupt erwerben kann und vieles mehr, Hauptsache, es gibt endlich einen Bebauungsplan.
Die Zeit drängt“, war zu hören, „sonst würde evtl. ein Investor das Gelände erwerben, den man nicht wolle“.
Einer anderen Fraktion reichen die veröffentlichten Informationen von 2 BI- Mitgliedern aus, die in der Zeitung zu lesen waren. Na dann.
Letzte Woche hat Frau Nonn-Adams im Bauausschuss vermeldet, dass just am 26.11. ein Kaufangebot der Immobiliengesellschaft der Bahn einging, welches sich auf das Nachbargrundstück des Bahnhofsgeländes bezieht. So frisch war die Information, dass noch nichts Näheres dazu ergänzt werden konnte. Diese Woche war davon nichts zu hören.
Dabei soll das Flurstück 370/17 um das es dabei gehen dürfte,
gemäß einem Ergänzungsantrag in die Planung einbezogen werden.
Da sowohl die Parlamentarier als auch die Bürger sehr viele Bebauungen bedauern,
die durch voreilige Entscheidungen genehmigt wurden, ist es völlig unverständlich,
warum aus einer Richtung immer nur der Aufstellungsbeschluss gefordert wird.
Wir sind sicher, dass alle Fraktionen an einer Entwicklung des Bahnhofsgeländes
interessiert sind. Wenn mit offenen Karten gespielt würde, käme möglicherweise
etwas heraus, was vom Bürger mitgestaltet und akzeptiert werden könnte.

BI „Stoppt die Stadtbildzerstörung“
Genc/Halama/Biemüller/Sprey/Klein

Die Bürgermeisterin antwortet

Am 4.12.2012 hat die BI ein Antwortschreiben auf die am 21. August 2012 eingereichten Fragen von unserer Bürgermeisterin erhalten.

 

Zum Vergrößern bitte auf die einzelnen Seiten klicken!



Stellungnahme der BI zum Antrag der SPD vom 10.11.2012


Betreff: z. Hd. der Stadtverordneten von Seligenstadt; Stellungnahme der Bürgerinitiative "Stoppt die Stadtbildzerstörung" zur Drucks.-15-103/I/257 11-16

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir nehmen hiermit Stellung zum Änderungsantrag der SPD vom 10.11.2012 zum Bebauungsplan Nr. 81 Bahnhofsgelände Seligenstadt Drucks.-15-103/I/257 11-16.
>>>>> Link zum Antrag <<<<< 
Die Bürgerinitiative „Stoppt die Stadtbildzerstörung“ begrüßt den Antrag der SPD, dass der Magistrat Verhandlungen zum Erwerb des Bahngeländes führen soll. Allerdings vermissen wir die klare Festlegung der Verhandlungsgrundlage. Wir fordern den Kauf zur reinen Verkehrsflächennutzung. Wir widersprechen der Begründung der SPD, dass der anschließende Teil der Flurstücke einer Wohnnutzung zugeführt werden könnte, die sich der umliegenden prägenden Bebauung anpasst.
Die Verhandlungen zum Erwerb des Geländes werden dadurch erneut unnötig heraus gezögert, da es zwangsläufig zu unterschiedlichen Kauf- und Verkaufspreisvorstellungen kommen wird. Solange der Magistrat klar die Überzeugung vertritt, dass nur Park & Ride-Flächen geplant sind, können auch keine Preise für eine höherwertige Nutzung verlangt werden.
Deswegen ist der Änderungsantrag Drucks. 15-103/I25711-16 dringend ergänzungsbedürftig, etwa indem der Ziffer 3 am Ende folgender Absatz hinzu gefügt wird:
Die Fläche im Geltungsbereich ist als öffentliche Fläche frei zu halten:
für das Parken von Fahrzeugen,
das Abstellen von Fahrrädern,
für einen Kinderspielplatz,
für den Bestand und die Pflege der vorhandenen Bäume,
für Bepflanzung
§ 9 Abs. 1 Ziffern 10, 11, 22, 25a BauGB.
Eine bauliche Nutzung unterbleibt.
In Babenhausen wurde übrigens gerade beschlossen, in zwei Abschnitten 145 Parkplätze zu errichten,
mit der Option auf eine spätere weitere Erweiterung.

Weiterhin liegen uns Angaben aus Oberroden vor, dass beim Kaufvertrag, auch die Aufnahme einer Mehrwertklausel möglich ist. Hiermit könnte sich die Bahn absichern, falls das Gelände später doch einer höherwertigen Nutzung zugeführt wird.

Bitte stimmen Sie dem Antrag zu, aber verhindern Sie, dass die Wohnnutzung in der Begründung stehen bleibt.  

Verhandlungsgrundlage muss die reine Nutzung als Verkehrsfläche sein.

Wir möchten an dieser Stelle auch auf die ausstehende Beantwortung des Magistrats zum Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion „Bericht Bahnhofsgelände – Entwicklungskonzept Drucks. 14-374/I/953 vom 28.08.2012“  hinweisen.


Mit freundlichen Grüßen
          der Vorstand der BI "Stoppt die Stadtbildzerstörung" 


(versendet per Email am 16.11.2012 an alle Stadtverordneten)


BI informierte am 17.11.2012 auf dem Marktplatz



Am 17.11. informierten die BI auf dem Marktplatz die Bürger über die aktuellen Zustände.
Trotz teilweise eisiger Kälte hielten viele Passanten, Interessierte oder auch teilweise aufgebrachte Bürger und diskutierten mit den BI-Mitgliedern. Wir müssen schon sagen, der Zuspruch war überwältigend. Wurde doch von der deutlichen Mehrheit Lob und Unterstützung ausgesprochen. Mehrfach wurde beteuert, wie wichtig die Arbeit der BI sei. 

Große Unzufriedenheit der Bürger wegen der Ohnmacht in Bezug auf Ablehnung deren Baugenehmigungen wg. Gauben, Garage usw. wurde geschildert. Allerdings sehe man auf der anderen Seite was den Investoren ermöglicht werde.
Viele waren durch die Machenschaften der Verantwortlichen so frustriert, dass „Bananenrepublik“ noch ein mildes Urteil über die Volksvertreter, egal in welchem Gremium oder Amt, war.
Viele Passanten ermutigten uns auch so weiter zu machen und wollten für unsere Sache Unterschriften leisten. (Leider hatten wir nichts dabei!) 

Gemeinsam gestalten - Angemerkt aus der OP

(Zum Vergrößern druffklicke)

Aus der OP vom 22.11.2012